Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der Buntgarn Stickerei-Leipzig, Dagmar Hofmann nachfolgend Auftraggeber genannt, der Vertrag zustande.

Adresse:
Wolfgang-Heinze-Straße 11
04277 Leipzig
Tel: 0341 5194131
E-Mail: info(ät)buntgarnstickerei(minus)leipzig(punkt)de,

1. Geltungsbereich

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Buntgarn Stickerei-Leipzig, Dagmar Hofmann erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir die Bestellungen ausführen, ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben.


2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und die Erbringung von Dienstleistungen und Waren aus den Bereichen Stickerei, Näherei und Textilveredlung jeglicher Art.


3. Zustandekommen des Vertrages

Die Auftragsaufnahme kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel wie E-Mail oder Telefon zustande oder in einem persönlichen Gespräch im Ladengeschäft. Der Kunde erhält zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, diese stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Mündliche und fernmündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich über eine E-Mail oder sonstiger schriftlicher Weise (Vorort im Ladengeschäft-schriftlicher Bestellzettel) bestätigt werden. Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt wird. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an. Auf Anfrage erhält der Kunde eine Musteranfertigung seiner Bestellung diese ist kostenpflichtig. Mit der Zusendung einer Auftragsfreigabe vom Kunden und einer darauffolgenden Auftragsbestätigung vom Anbieter kommt der Vertrag zustande.


4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Buntgarn Stickerei -Leipzig, Dagmar Hofmann gemäß §445 BGB.


5. Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorkasse. Auch ist die Zahlung nach gesonderter Absprache von 50% Vorkasse und 50% nach Erledigung möglich. Weitere Zahlungsarten werden soweit nicht gesondert vereinbart zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält, zu bezahlen. Soweit nicht andere Vereinbarungen getroffen wurden, werden die am Tage der Auftragserteilung gültigen Preise berechnet. Barzahlung des Rechnungsbetrages kann in den Geschäftsräumen der Buntgarn Stickerei-Leipzig, Dagmar Hofmann, nach Absprache vorgenommen werden. Alle Preise erfolgen gemäß den angebotenen Preisen zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Porto und Verpackung werden zusätzlich berechnet, wenn nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.


6. Lieferbedingungen

Der Auftrag wird umgehend nach Fertigstellung des Auftrages zur Abholung bereitgestellt oder versandt. Eine Mitteilung das der Auftrag fertiggestellt ist, erhält der Kunde Telefonisch oder mit einer E-Mail. Wir versenden den Auftrag aus eigenem Geschäftsräumen, sobald der gesamte Auftrag dort fertig gestellt ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.

Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich Informiert.


7.Gewährleistung

Beanstandungen von Gewerblichen Kunden sind nur innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware zulässig.

Wird eine Veredelung auf Ware die im Besitz des Auftraggebers ist, gefertigt, so trägt das Risiko der Verarbeitung der Auftraggeber. Der Auftraggeber kann keinen Ersatz fordern, wenn die Ware bei der Fertigung beschädigt oder verschmutzt wird. Die Stickmaschinen werden geölt, dabei kann es passieren das Textilien verschmutz werden. Nach dem waschen sollte der Schmutz weg sein. Die Sticknadel kann während des sticken abbrechen und den Stoff beschädigen.

  • Für vom Kunden angelieferte Textilien haften wir nicht.
  • Die Eignung zum Bedrucken oder Besticken der uns zur Verfügung gestellten Textilien wird von uns nicht garantiert.
  • Für von Kunden angelieferte Textilien wird keine Haftung übernommen hinsichtlich Beschädigungen und Verschmutzungen während der Lagerung und des Druck- oder  Stickprozesses oder Verlust, sofern nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht.
  • Angelieferte Textilien werden von uns nicht abgezählt und bestätigt.
  • Es wird nur Neuware akzeptiert. Getragene oder gewaschene Textilien werden nur im Ausnahmefall verarbeitet.
  • Die Materialien sind frei von für die beschädigungsfreie Anlieferung unnötigen Umverpackungen, Folien so bereitzustellen, so dass vor oder während der Verarbeitung keine unüblichen und unnötigen Kosten entstehen. Die Mehrkosten der Verarbeitung für falsch bzw. ungeeignet ge- oder verpackter Waren werden nach Aufwand berechnet.
  • Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist die vom Kunden angegebene Menge. Wird zwingend eine genaue Auflagenhöhe gefordert, muss der Anlieferung eine zusätzliche Anzahl an Textilien, besonders gekennzeichnet, beigelegt werden. Die Menge richtet sich nach der Auflagenhöhe.
  • Der Kunde akzeptiert bei der Veredlung eine Ausschussquote von 5 % der angelieferten Ware. Eine Musterstickerei erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung. Die dafür  entstehenden zusätzlichen Kosten trägt der Auftraggeber. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.


9. Datenschutz / Musterschutz

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über Kunden (Name, Ansprechpersonen, Adresse, Tel.- und Fax-Nr., E-Mailadresse sowie alle das Geschäftsverhältnis betreffenden Daten (Auftrags-, Rechnungsdaten, etc.)) zu speichern und auszuwerten. Die Stickprogramme/Muster/Vorlagen werden dauerhaft gespeichert. Die gespeicherten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Buntgarn Stickerei-Leipzig, Dagmar Hofmann, Wolfgang-Heinze-Straße 11, 04277 Leipzig, Tel. 0341 5194131, E-Mail: info(ät)buntgarnstickerei (minus)leipzig(punkt)de

10. Urheberrechte

Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der von uns bezogenen Motive für den jeweiligen von Ihm verfolgten Zweck. Ebenso haftet er allein, sofern durch die Ausführung seines Auftrages Rechte (insbesondere Urheberrechte Dritter) verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Für die Prüfung des Rechtes (Warenzeichen, Urheberrecht), der Vervielfältigung der Vorlagen, ist der Auftraggeber allein verantwortlich.


11. Haftung

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Dies gilt für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.


12.Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.


13. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://www.ec.europa.eu/consumers/odr finden.



Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen